Archiv für Februar 2015

Weitere Prozesstermine – Weimar im April

Nachdem nun auch der zweite Prozesstag stattgefunden hat, möchten wir auf folgende weitere Prozesstermine hinweisen:

Do, 05.3, 9 Uhr
Do, 12.3, 9 Uhr
Do, 19.3, 9 Uhr

Die Verhandlungen finden nun im großen Schöffensaal des Amtsgerichts statt. Bitte erscheint zahlreich, zeigt eure Solidarität mit den Betroffenen und checkt regelmäßig den Blog der Soli-Gruppe.

Die AfD-Thüringen und ihr „politischer Aschermittwoch“

Am 18.Februar 2015 veranstaltete die Alternative für Deutschland / Thüringen ihren „politischen Aschermittwoch“ im Weimarer Café/Restaurant Hainfels in Ehringsdorf.

Eingangs säuselte der Sprecher der AfD Thüringen Björn Höcke, dass das Highlight der Abendveranstaltung, die rechtskonservative Europaabgeordnete Beatrix von Storch, aufgrund einer Angina-Erkrankung leider nicht kommen könne und fing an zu labern. Von politischen Gegnern im Landtag, die ihm nach verhindern, dass Angriffe mit gebotener Schärfe beantwortet werden, über Missbrauch des Einwanderungsrechts bis hin zu seiner ach so „revolutinären Jugend“ [sic!] und der „antifaschistischen Straßenkampfausbildung“ der Linken Szene wurden viele – auch sehr persönliche – Herzensangelegenheiten Höckes angesprochen. Kritik an verschiedenen politischen Persönlichkeiten aus dem „linken Gruselkabinett“ in Erfurt oder allgemein der Partei „Die Linke“ blieben bei Höcke oberflächlich und stumpf, so witzelte er beispielsweise über die Linke-Abgeordnete Kati Engel, dass er sie ungern ohne Shirt gesehen hätte. Hintergrund war das Tragen eines Shirts mit dem Schriftzug „FCK AFD“ (Fuck AfD), welches Engel während einer Sitzung des Thüringer Landtages getragen hat und gegen ein anderes tauschen musste.
Auch sei er traurig, dass so manch ein Abgeordneter im Landtag der AfD-Gefolgschaft den Handschlag verweigere. Als ein mit Sitten und Traditionen erzogener Vorzeigedeutscher kann er dies nicht nachvollziehen. Denn Höcke gibt gerne Interviews in den rechten Blättern „Blaue Narzisse“ und „Zuerst!“, in denen er sich positiv auf Sarrazin bezieht und davon spricht „das ideele und materielle Erbe“, das er glaubt erhalten zu haben „ungeschmälert“ an seine Kinder weitergeben wolle.

Höcke stand bereits Ende Januar in der Kritik, als er eine Forderung an die Gedenkstätte Buchenwald stellte, dass für den 27. Januar (den Tag des Gedenkens an die Holocaustopfer) ein Kranz der AfD Thüringen mit der Aufschrift „Wir gedenken aller Opfer des Konzentrations- und Speziallagers“ niedergelegt wird. Die Nennung der Opfer und Täter – die es im sowjetischen Speziallager zweifellos gegeben hat – des nationalsozialistischen Terrors in einem Zug ist nicht nur geschichtsrevisionistisch und NS-relativierend, sondern auch eine blanke Demütigung der ehemals internierten Menschen des Konzentrationslagers. Der Stiftungsdirektor der Gedenkstätte kritisierte die Forumlierung ebenfalls und versuchte den Kranzabwurf auch nach geändertem Vorschlag („Wir gedenken aller Opfer des Lagers Buchenwald“) zu verhindern. Die geänderte Formulierung ist eine verschleiernde Umschreibung des ersten Vorschlags und ändert keinen Deut etwas an deren Inhalt. Schlussendlich durfte die AfD Thüringen einen Kranz mit der inhaltsleeren Aufschrift „In stillem Gedenken“ niederlegen und war mit mehreren Personen zur Gedenkveranstaltung am 27. Januar in Buchenwald zugegen.

Auf dem „politischen Aschermittwoch“ wurde Höcke nach einiger Zeit kurz von der AfD-Abgeordneten Corinna Herold unterbrochen. Diese stand ihm in inhaltlicher Niveaulosigkeit in nichts nach und sprach davon, dass sie die Linke-Abgeordnete Katharina König im Rahmen eines Bürgertreffens „in dem schwarzen Sack“ (gemeint ist das Outfit Königs) weder als weiblich, noch als männlich identifizieren konnte. Aufgrund eines nicht unbeträchtlichen Sehdefizites, an dem die Abgeordnete Corinna Herold zu leiden scheint, bitten wir sie in aller Freundlichkeit zu überdenken, ob sie ihren Beruf als Zahnärztin weiter ausführen sollte. Begleitet wurden Höcke und weitere Redner_innen wie Bernd Kölmel und Rüdiger Schmitt von ca. 70 eher älteren Zuschauer_innen, die regelmäßig „Volksverräter“ grölten und dem Klientel der Partei zuzuordnen sind, aus Ehringsdorf war anscheinend niemand zugegen.
Die Thüringer Allgemeine titelte in diesem Zusammenhang mit „Aschermittwoch: AfD-Fraktionschef zerpflückt Rot-Rot-Grün“. Abgesehen davon, dass Höcke sowohl hinsichtlich fehlenden Inhalts, als auch aus rein rhetorischer Sicht eine Lachnummer ist, können wir nicht nachvollziehen, warum die Thüringer Allgemeine an diesem Abend scheinbar so sehr mit der AfD sympathisierte.

Sowohl im Hainfels, als auch in Buchenwald zugegen war die Jenaer AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal, die durch eine mutmaßliche Beißattacke auf eine Gegendemonstrantin bei einer AfD-nahen Veranstaltung an der Uni Erfurt für Aufsehen gesorgt hat. Diese Attacke sei laut Höcke selbstverständlich erfunden und das Verhindern des Vortrags des AfD-Landesvorsitzenden Brandenburg Alexander Gauland durch „Politik-Rowdys“ und „Grundrechtsschänder“ ein Staatsversagen.
Muhsal hat darüberhinaus am 09. November 2014 am sogenannten „Lichtermeer gegen Rot-Rot-Grün“ in Erfurt teilgenommen. Dieses Datum ist nicht irgendein, sondern ein historisches Datum. Am 09. November 1938 wurden hunderte Jüd_innen vom deutschen Mob ermordet, Synagogen, Geschäfte und Wohnungen mit Fackeln angezündet und Zehntausende Jüd_innen als Resultat in die Konzentrationslager deportiert. Gerade an diesem Tag demonstrierten AfD Politiker_innen wie Wiebke Muhsal mit Fackeln, Seite an Seite mit militanten Neonazis.
In Anbetracht dieser Tatsache wirken geheuchelte Anteilnahme und Relativierungsbestrebungen im Kontext der Kranzniederlegung wie eine Farce und zeigt welche historische Sensibilität die Alternative für Deutschland für die Zeit des Nationalsozialismus aufweist.

Neben den üblichen AfD-Blättchen lag im Hainfels eine Vielzahl des Arnstädter Stadtechos aus, welcher dafür bekannt ist, rassistische und antisemitische Parolen zu verbreiten, beispielsweise erschien ein Artikel über die Einweihung eines Denkmals des geschichtsrevisionistischen Vereins „Gedächtnisstätte e.V.“ in Guthmannshausen bei Weimar, an der verurteilte Holocaustleugner teilnahmen und der Weimarer Kopf der Neonazis Michel Fischer (Zur Person | Video des Tages) als Security-Mitarbeiter in Erscheinung trat. Hier zeigt sich wieder einmal der fließende Übergang von rechtspopulistischen Bürgerparteien zur organisierten Neonazi-Szene.

Vor dem Restaurant Hainfels hatten sich zu Beginn der Einlasszeit um 17:00 Uhr einige Gegenstimmen versammelt, darunter das lokale Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus, welches die Kundgebung von 17:00 bis 19:00 Uhr angemeldet und durchgeführt hat, Journalist_innen und diverse Einzelpersonen. Neben dem, für die Verhältnisse, relativ üppigen Polizeiaufgebot war der Weimarer Polizeichef in zivil vertreten.
Noch vor etwa zwei Wochen wurde sich seitens des Bürgerbündnisses groß über die Polizeitaktik und die angedrohte Repression im Zuge einer Sitzblockade mokiert, an diesem Tag wurden bereits wieder fleißig Hände geschüttelt und ein freundschaftlicher Umgang geführt. Das Ganze zeigt, dass das BgR nichts aus dem 07. Februar gelernt hat. Auch bürgerliche Aktivist_innen müssen endlich einsehen, dass die Polizei kein Bündnispartner sein kann.
Darüberhinaus sollte das BgR erkennen, dass die Alternative für Deutschland nicht als Neonazipartei abgestempelt werden kann und sollte, denn dies relativiert tatsächliche neonazistische Umtriebe und Akteure, Transparente mit Slogans „NS-Verherrlichung stoppen | Naziaufmärsche blockieren“ und „Zu Risiken und Nebenwirkungen von Naziaufmärschen lesen Sie ein Geschichtsbuch oder fragen Sie Ihre Großeltern!“ treffen den Geist der AfD nicht wirklich.

Im Großen und Ganzen blieb also alles wie erwartet.

Antifa Koordination Weimar im Februar 2015

Nazischmutz in Thüringen

Für die nächsten Monate haben verschiedene Gruppierungen Neonazidemonstrationen in Thüringen angemeldet, eine kleine Liste mit Verweis auf lokale Gegenproteste gibt es hier:

Jeden Montag, Suhl | Naziaufmarsch des PEGIDA-Ablegers SüGIDA
Infos bei fucksügida

15. März, Erfurt | Nazi- und Hooliganaufmarsch der HogeSa-Abspaltung „gemeinsam stark“
Infos bei der Antifa Koordination Erfurt oder der Autonomen Antifa Erfurt

18. April, Gotha | Naziaufmarsch des Bündnis Zukunft Landkreis Gotha
Infos bei der Antifaschistischen Aktion Gotha

01. Mai, Erfurt | Naziaufmarsch der NPD Erfurt/Sömmerda
Infos bei der Antifa Koordination Erfurt oder der Autonomen Antifa Erfurt

01. Mai, Saalfeld | Naziaufmarsch der Partei „III Weg“
Infos beim Bündnis gegen den Naziaufmarsch am 01. Mai

Um auf dem aktuellen Stand der Naziumtriebe und Gegenproteste zu bleiben, checkt regelmäßig die verlinkten Seiten.

Interview Weimar im April/Prozesseröffnung

Diesen Monat haben zwei Mitglieder der Soligruppe „Weimar im April“ ein Interview bei Radio Lotte gegeben.

Auch möchten wir noch mal daran erinnern, dass diese Woche Donnerstag, den 19.02.2015, der erste Prozesstermin im Weimarer Amtsgericht angesetzt ist.
Beteiligt euch bitte an der Kundgebung vorm Gericht und zeigt den Betroffenen eure Solidarität! Die Kundgebung ist ab 11:30 Uhr angemeldet.
Weitere Infos findet ihr auf dem Blog der Soli-Gruppe Weimar im April.

Auswertung zum Naziaufmarsch in Weimar am 07. Februar 2015

Das jährliche Nazievent von Michel Fischer ist mal wieder vorüber und alle freuen sich.

Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus freut sich über die angeblich selbst herbeigeführte Verkürzung der Neonaziroute, klopft sich mal wieder auf die Schulter und ist entzückt über das ach so bunte und demokratische Weimar.
Die Nazis freuen sich, dass sie ein Ründchen durch die Innenstadt drehen durften und die Polizei zeigte sich stolz, dass ihre Taktik aufgegangen ist. Die Einzigen, die mal wieder enttäuscht sind, sind die Antifaschist_innen aus Weimar und den angereisten Städten.

Wir als [AKW] müssen dabei zurückblickend feststellen, dass es nicht gelungen ist, den Naziaufmarsch zu verhindern. Ein Hauptproblem in Weimar ist vor allem die geringe Größe der Route und die massiven technischen Möglichkeiten der Polizei, sowie Erfahrungen die diese in den letzten Jahren in Weimar sammeln konnte, weniger die Zahl der Polizist_innen. So wurde vom Hubschrauber, über Wasserwerfer, bis hin zum Räumpanzer einiges in das kleine Nest Weimar gekarrt und entlang der angemeldeten Route sämtliche Toreinfahrten und Seitenstraßen – teilweise auch zweifach – durch Gitter versperrt. Zusätzlich setzte die Polizei ein unerwartet hohes Aufgebot an Zivilpolizist_innen ein, Von Pseudoagent_innen in dunklen BMWs bis hin zu jugendlich wirkenden Umhängetaschen-Träger_innen gab es Zivilpolizei aller Couleur.
Es ist uns nicht gelungen, den antifaschistischen Protest zu bündeln und klare Strukturen aufzubauen, die von anderen Gruppen genutzt werden könnten. Auf der anderen Seite hat sich in den vorherigen Jahren gezeigt, dass diese Infrastruktur nicht oder nur wenig genutzt worden ist.
Wir werden unsere Fehler kritisch reflektieren und nehmen uns hierbei auch gerne Kritik von außen an. Detaillierte Verbesserungsvorschläge und sonstige Hinweise, die tiefere Einblicke in antifaschistische Strukturen aufweisen könnten, erbitten wir jedoch intern und verschlüsselt.
Anmerken müssen wir weiterhin, dass Weimar nicht über die Möglichkeiten verfügt, konstruktiv-organisierten Protest auf die Beine zu stellen, da das BgR ein enormes Mobilisierungspotenzial besitzt und selbst aktive Antifaschist_innen dem Aufruf des BgR folgen. Alternative Konzepte und Koordinierungspunkte sind daher durch mangelnde Resonanz nicht zu Stande gekommen.

Trotzdem möchten wir uns an dieser Stelle bei sämtlichen Antifaschist_innen, aus Weimar und vor allem von außerhalb fürs Kommen und kreatives Engagement bedanken!

Grundsätzlich finden wir es gut, das versucht wird neben dem radikal antifaschistischen auch ein bürgerliches Spektrum anzusprechen und einzubinden. Zu Standortmarketing-Rufen nach einem „bunten Deutschland/Weimar“ und sinnentleerten Parolen wie „Nazis-raus“ haben wir aus inhaltlichen Gründen jedoch keine Verbindung. Es muss endlich zur Kenntnis genommen werden, dass eine Horde Neonazis nicht einfach so aus dem Nichts kommt und anschließend wieder verschwindet. Sie sind leider ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft und häufig integrierter, als so manch ein „Bratwurst essen gegen rechts“-Demonstrierender wahrhaben möchte.
Auch kritisieren wir das nicht im geringsten vorhandene Sicherheitsverständnis des Weimarer Bürgerbündnisses, sowie die Nähe zur Polizei, in deren Interesse es selbstverständlich nicht liegt, einen Naziaufmarsch zu blockieren oder blockieren zu lassen.
Die um 7 Uhr am Hauptbahnhof errichtete Sitzblockade einer sogenannten Blockadegruppe des Bürgerbündnisses führte zu keinem Erfolg. Wenig verwunderlich, bedenkt man die derzeitig eisigen Wintertemperaturen und die Tatsache, dass die Nazis erst für 12 Uhr mobilisiert haben. Innerhalb der genannten Gruppe war es Konsens grundsätzlich keine Gitter zu überklettern und aufzustehen, wenn die Polizei dazu auffordert. Zwar gab es den Versuch die Blockade als Kundgebung anzumelden, dies wurde von der Versammlungsbehörde jedoch abgelehnt. Nach unserer Meinung war von vorneherein abzusehen, dass ein solches Konzept nicht aufgehen würde und an der Polizei scheitert.
Dass der Weimarer Polizeichef in diesem Zusammenhang „Repressionen androhte“, ist auch nicht sonderlich überraschend. Noch paradoxer ist jedoch dann, dass das BgR gerade mit diesem zumindest in den letzten Jahren zusammenarbeitet hat, statt die Polizei nicht nur als nicht möglichen Bündnispartner gegen Nazis, sondern als politischen Gegner zu betrachten.
Einzig und allein die spontan errichtete Blockade am Zeppelinplatz/Röhrstraße, welche ausschließlich von Antifaschist_innen herbeigeführt wurde, hatte eine Verkürzung der Naziroute und somit zumindest einen Teilerfolg zur Folge. An dieser Stelle, müssen wir uns allerdings die Frage stellen, ob es wirklich ein Teilerfolg war oder ob es von Anfang an die Polizeitaktik war, den Nazis nur die Hälfte der Route abzusichern. Denn ab dem Zeppelinplatz war die angemeldete Route der Nazis nicht mehr durch Gitter abgesperrt oder durch Polizeikräfte gesichert. Ob dies an zu geringer Personenkapazität seitens der Polizei lag, lässt sich nur vermuten.
Weitere Aktionen des BgR wie die Spenden an das Asylbewerber_innenheim und das Obdachlosenheim finden wir sinnvoll und begrüßen diese.

Wir halten jedoch an unserem langfristigen Ziel fest, Naziaufmärsche in Weimar komplett zu blockieren. Jeder Meter ist ein Meter zu viel!

Neben den üblichen Freund_innen Michel Fischers – übrigens Glückwunsch zur neuen Hose – gab es im Vergleich zu den Vorjahren auch einige neue Gesichter.
Insgesamt beteiligten sich nach unserer Zählung 115 Neonazis aus Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Berlin, Sachsen-Anhalt und Sachsen am vierten „Trauermarsch“ in Weimar. Neben Fischer selbst haben fünf weitere Personen Redebeiträge auf der Demonstration gesprochen, so Uwe Dreisch (Landesvorsitz der Partei „Die Rechte“ aus Berlin), Alexander Kurth (Partei „Die Rechte“ aus Leipzig), eine Stadträtin der Partei „Die Rechte“ aus Bautzen, ein Vertreter der Jungen Nationaldemokraten und eine männliche Person, die als Teil des Gedenkbündnisses Weimar angekündigt wurde und mit Symbolen der rechtsradikalen Partei „Der III. Weg“ auftrat.
Aus Weimar oder dem Weimarer Land selbst sind nach unseren Erkenntnissen nur wenige Neonazis zur Demonstration erschienen. Der bekannte Nazi Thomas Holzinger musste diese ohne seinen ständigen Wegbegleiter Chris Seelig durchstehen, auch Kevin Armstroff und der nach Weimar gezogene Kevin Stärker sind nicht auf der Demonstration gewesen.
Als Gruppierungen erkennbar waren Nazis aus dem Nordharz, der Nationale Widerstand Zweibrücken – der auch bereits im Vorfeld Mobiaktionen gemacht hat –, Brigade Halle, das Umfeld der Jungen Nationaldemokraten Erfurt – die mit Weimarer Nazis zusammen zum Magdeburger Trauermarsch gefahren sind –, bekannte Neonazis aus Südthüringen wie Philipp Miene, Tommy Frenck oder Marcus Rußwurm, Nazis aus dem Vogtland und aus Weißenfels, sowie Nazis aus Berlin wie das Pärchen Gesine und Ronny Schrader oder die Personen um das „Reichshauptstadt Berlin“ Transparent, die auch letztes Jahr am Weimarer Trauermarsch teilgenommen haben. Vertreter_innen der NPD waren nicht zu erkennen.
Erste Fotos des Naziaufmarsches findet ihr auf linksunten.indymedia.
Michel Fischer hatte für den 07. Februar neben dem „Trauermarsch“ in Weimar ein abendliches Rechtsrockkonzert in der sogenannten Erlebnisscheune in Kirchheim angemeldet, auf dem sowohl thüringer, als auch überregionaler Neonazibands auftreten sollten und dass laut Blick nach Rechts auch deutlich besser besucht war, als der Aufmarsch in Weimar.
Genaueres unter Blick nach Rechts und Thüringen Rechtsaußen.

Abschließend möchten wir anmerken, dass Weimar ein Dorf ist in dem viele Menschen ein Antifa-Image vertreten und dieses auch oder nur nach außen zeigen, um dann schlussendlich trotz angebotener Möglichkeiten nicht an organisierten Formen des Protestes teilzunehmen.
Und genau deshalb benötigt Weimar dringend eine neue, grundlegende Antifastruktur, die konsequent interveniert, aufklärt und neue Leute gewinnt.
Wir freuen uns, dass sich in diesem Jahr mehr Jugendliche aus Weimar an den Gegenprotesten beteiligt haben. Wenn ihr und eure Freund_innen keinen Bock auf Nazis habt, setzt euch zusammen und organisiert euch.
Wir werden versuchen diese Entwicklung anzustoßen und unseren Beitrag hierbei zu leisten. Wir erhoffen uns hierfür Akzeptanz und Unterstützung, sowohl in Weimar, als auch von außerhalb. Antifaschistisches Leben muss über das regelmäßige Demonstrieren und Blockieren hinausgehen, so werden wir auch weiterhin versuchen, im Alltagsgeschehen anzuknüpfen und antifaschistische Freiräume zu erkämpfen.

Bildet euch, bildet andere, bildet Banden!

Für einen konsequenten Antifaschismus, in Weimar und überall!

Danke noch einmal an alle, die trotz der miserablen letzten Jahre nach Weimar gekommen sind.

Pressespiegel:

Blick nach Rechts
Neues Deutschland
Junge Welt
Störungsmelder Zeit
Wut im Bauch
Welt
MDR
TLZ 1
TLZ 2